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Heft 05/2015 – Ab Seite 186

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SchuldR AT – §§ 280 Abs. 1, 307 Abs. 2 Nr. 1, 309 Nr. 5 lit. a BGB; §§ 1, 4 Abs. 1 UKlaG
Schadenspauschalierung in AGB für Verlust eines Armbandes mit Chip bei Besuch eines Freizeitbades
BGH (Urteil vom 18.02.2015 – XII ZR 199/13)

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Zur Unwirksamkeit einer in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers eines Freizeitbades enthaltenen Schadenspauschalierung für den Fall, dass ein dem Kunden zum erleichterten Bezug von Leistungen übergebenes Armband mit Chip verloren geht.
(Amtlicher Leitsatz des Gerichts)