Heft 01/2018 – Ab Seite 28

1,99 €

SKU 012018-028 Kategorien , ,

Nichtvermögensdelikte – § 185 StGB
Verkürztes Götzzitat ist keine Beleidigung
AG Plettenberg (Urteil vom 08.08.2017 – 9 Cs 262 Js 1764/16-4/17)

1. Der Äußerung gegenüber zwei Polizeibeamten „Ihr könnt mich mal!“ kommt nicht zwingend eine ehrabschneidende Bedeutung bei.
2. Für die Interpretation einer Äußerung als herablassendes Werturteil, kann nicht alleine am Wortlaut haften geblieben werden, es kommt vielmehr auf den objektiven Sinn der Äußerung an, der aus der Sicht eines unbefangenen Erklärungsempfängers zu erforschen ist, ohne dass es auf die Intension des Täters oder das subjektive Empfinden des Adressaten ankommt. Bei der Auslegung müssen der sprachliche Zusammenhang und die außertextlichen Begleitumstände des konkreten Einzelfalls, soweit diese für die Adressaten der Äußerung wahrnehmbar waren, berücksichtigt werden.
(Amtliche Leitsätze des Gerichts)

Weitere Hefte

Ähnliche Produkte

  • Heft 02/2018

    Heft 02/2018 – Ab Seite 67

     1,99 €

    Strafrecht AT – §§ 13, 32, 212, 221, 323c StGB
    Anforderungen an den Gegenwärtigkeitsbegriff bei § 32 StGB
    BGH (Urteil vom 13.09.2017 – 2 StR 188/17)

  • Heft 02/2018

    Heft 02/2018 – Ab Seite 64

     1,99 €

    FamR – §§ 1591, 1592 BGB; §§ 21 Abs. 1 Nr. 4, 49 Abs. 1 PStG; § 11 TSG
    Mutterschaftsanerkennung bei einer Mann-zu-Frau-Transsexuellen
    BGH (Beschluss vom 29.11.2017 – XII ZB 459/16)

  • Heft 02/2018

    Heft 02/2018 – Ab Seite 54

     1,99 €

    SchuldR BT / SachenR / ZPO – §§ 433, 986 BGB, §§ 265, 325 ZPO
    Prozessstandschaft und objektive sowie subjektive Grenzen der Rechtskraft
    BGH (Urteil vom 29.09.2017 – V ZR 19/16)

  • Heft 01/2018

    Heft 01/2018 – Ab Seite 25

     1,99 €

    Strafrecht AT / Nichtvermögensdelikte – §§ 13, 22, 23, 212, 221, 223, 323c StGB
    Garantenstellung eines Kindes gegenüber seinen Eltern
    BGH (Beschluss vom 02.08.2017 – 4 StR 169/17)