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Heft 08/2025 – Ab Seite 332

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Verwaltungsrecht – § 839 Abs. 1 S. 1 BGB; Art. 34 S. 1 GG; § 4 Abs. 1 S. 1 RDG MV; § 3 Abs. 1 S. 1 SHRDG; § 630h Abs. 5 BGB
Amtshaftung bei Fehlern von Rettungsleitstellen in der Notfallrettung
BGH (Urteil vom 15.05.2025 – III ZR 417/23)

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Bei einer schuldhaft groben Vernachlässigung von Amtspflichten in Bezug auf einen Rettungsdiensteinsatz durch den Disponenten einer Rettungsleitstelle muss die für ihn haftende Körperschaft regelmäßig die Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler beweisen, die allgemein als geeignet anzusehen sind, einen Schaden nach Art des eingetretenen
herbeizuführen.

(Amtlicher Leitsatz des Gerichts)