Heft 08/2019 – Ab Seite 295

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BGB AT / SchuldR AT – §§ 133, 157, 242 BGB
Zum Rechtsmissbrauch bei eBay-Auktionen („Abbruch- oder Schnäppchenjäger“)
BGH (Urteil vom 22.05.2019 – VIII ZR 182/17)

Bei der Beurteilung, ob das Verhalten eines Bieters auf der Internet-Plattform eBay, der an einer Vielzahl von Auktionen teilgenommen hat, als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist, können abstrakte, verallgemeinerungsfähige Kriterien, die den zwingenden Schluss auf ein Vorgehen als „Abbruchjäger“ zulassen, nicht aufgestellt werden. Es hängt vielmehr von einer dem Tatrichter obliegenden Gesamtwürdigung der konkreten Einzelfallumstände ab, ob die jeweils vorliegenden Indizien einen solchen Schluss tragen.
(Amtlicher Leitsatz des Gerichts)

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